Ach Portugal... (Blaupause für Deutschland?)

Es gibt Länder, wo ich mich nicht sooo wohl fühle - Österreich oder auch Frankreich beispielsweise. Es gibt Länder, gegen die ich gewisse Vorbehalte habe - die Türkei, China, Russland gehören dazu. Und es gibt Länder, da fühle ich mich sehr wohl und deshalb mache ich dort gern und meist regelmäßig Urlaub: 

Das ist zum einen Dänemark. Dänemark ist einfach gechillt, oder wie man in Dänemark sagt "hygge". Die Däninnen und Dänen sind vorurteilsfrei, herzlich und eben stets sehr entspannt. Das merkst du allein beim Straßenverkehr (Tempolimit Autobahn: 130 km/h) - seit 20 Jahren machen wir Urlaub im nördlichen Nachbarland, in dem wir noch nie (!) in einem Stau standen. Du kannst sogar mit dem Auto direkt AUF den Strand fahren - mach das mal in Timmendorf und Co..

Dann gehört Italien dazu. Ich liebe Italien! Mein Herz geht auf, wenn ich in der Toskana dem Sonnenuntergang mit einem guten Chianti oder Primitivo in der Hand zuschauen kann und die Grillen zirpen höre oder den Blick auf Mittelmeer und Adria schweifen lassen kann, während ich meine Füße in den warmen Sand eingraben kann. Mit ein paar Brocken Italienisch gewinnst du direkt die Herzen der Einheimischen (was im Grunde überall Gültigkeit besitzt) und die Nonna macht dir eine Portion extra Parmigiano auf die selbst hergestellte Pasta mit der drei Tage lang zubereiteten Soße. Im Herzen bin ich ein kleiner Italiener.

Große Sympathien hege ich auch für die Schweiz, begründet mit meinem seinerzeitigen mehrmonatigen, beruflichen Aufenthalt im Alpenland. Die Sprache ist cool, die Lässigkeit, die vielbeschworene Neutralität bewundernswert. Wenn es doch nur nicht so exorbitant teuer wäre.

Foto: Pixabay

Und dann gibt es noch Portugal. Ich habe das Land (leider) erst einmal bereist, damals anlässlich unserer Hochzeitsreise 2008. Der größte Traum meiner holden Frau war es seinerzeit mit einem Delfin zu schwimmen. Und nach etwas Recherche fand ich heraus, dass sich das an der Algarve einrichten lässt. Wir hatten eine herrliche Zeit dort - von den Erlebnissen schwärmen wir heute noch: Das Meer, Medronho und portugiesischer Wein, die Gastfreundschaft, das leckerste Hähnchen "piri piri" in einer vollkommen abgelegenen Gastwirtschaft, die Herzlichkeit wie eine Schneiderei in einem Einkaufszentrum meiner Frau schnell und völlig selbstverständlich gratis geholfen hat, als der Träger ihres Sommerkleids unerwartet den Dienst quittierte, die letzte Bratwurst vor Amerika... es gibt unendlich schöne Geschichten. Und dieses Jahr kehre ich endlich einmal wieder zurück nach Portugal, als Start für meinen Jakobsweg. Darüber hinaus hege ich zudem seit gefühlten Ewigkeiten den Wunsch einmal die Azoren zu besuchen - ganzjährig mein Lieblingsklima... hach😊.

Portugal galt einst als eines der "Sorgenkinder" Europas - im Rahmen der ab 2010 folgenden Eurokrise wurde Portugal zu den besonders betroffenen sog. "PIIGS"-Staaten gezählt, gemeinsam mit Irland, Italien, Griechenland und Spanien. In gewisser Weise etwas "ungeschickt" diese Namensgebung (weil "pigs" = englisch "Schweine"), aber gut: Deutschland, Österreich und die Schweiz werden ja auch als "DACH"-Staaten bezeichnet (maßgeblich die internationalen Länderkürzel D, A und CH - ansonsten wäre es ja eigentlich "DÖSCH", lassen wir das). Im Global Competitiveness Index, der die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes misst, belegt Portugal Platz 42 von 137 Ländern (Stand 2017–2018). Portugal ist immer noch das ärmste Altmitglied der EU: Das Pro-Kopf-BIP liegt bei etwa 78 % des Durchschnitts der EU-Länder vor der Osterweiterung, wobei es im Jahr 1985 nur ca. bei 50 % lag, sich also bereits erheblich verbesserte. 

Portugal stand 2014 kurz vor dem Abgrund: Das Land war kaputtgespart. Die konservative Regierung hat die Arbeitsrechte abgebaut und radikal gekürzt. Armut und Arbeitslosigkeit haben stark zugenommen. Die Wirtschaft schrumpfte, weil die Menschen zu wenig Geld zum Ausgeben hatten. Die Wut war groß – die Portugiesen wählten die seinerzeitige rechts-konservative Regierung und ihre Politik des Sozialabbaus ab: 11 Prozentpunkte hatten sie verloren – das war die Quittung der Portugiesen für die Rechtskonservativen. António Costa, Spitzenkandidat der Sozialistischen Partei (Pendant zur hiesigen SPD) trat am 26. November 2015 sein Amt als Premier an und wurde 2019 mit großem Vorsprung wiedergewählt. Die Arbeit seiner Regierung konnte sich sehen lassen:

Die Wirtschaft wuchs, die Arbeitslosigkeit sank und junge Portugiesen kamen wieder zurück ins Land – Portugal war in Aufbruchstimmung und Rechtspopulisten hatten keine Chance. Das Rezept des sozialistischen Premierministers António Costa: Den Sozialstaat stärken statt kürzen. In den kommenden zehn Jahren wollte das kleine Land 20 Milliarden Euro investieren und u.a. den öffentlichen Verkehr modernisieren. Das Budget-Defizit war so klein wie noch nie seit dem Beginn der Demokratie in Portugal (1974) - zuvor herrschte in Portugal seit 1926, spät. ab 1933 eine Diktatur.

António Costa - Quelle

Costa ist es gelungen, die historisch zerstrittenen Linksparteien Portugals zu einen. Sie unterstützen jetzt eine von ihm angeführte Minderheitsregierung. Beobachter gaben dem neuen Premier maximal ein paar Monate. Der neuen Regierung stieß viel Ablehnung entgegen: EU-Vertreter warnten Portugal, keinesfalls vom bisherigen Sparkurs abzukehren. Der portugiesische Präsident sah in der Abkehr von der konservativen Wirtschaftspolitik eine „Gefahr für die nationale Sicherheit“ – er versuchte sogar die abgewählte Vorgängerregierung im Amt zu halten. Und der damalige deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kritisierte gar: „Portugal macht einen schweren Fehler“.

2019 zog man ein Zwischenfazit: Seit vier Jahren führten die Sozialdemokraten nun schon das Land – und von der anfänglichen Skepsis ist nichts geblieben. Ganz Europa staunte über die Erfolge von Regierungschef Costa: Vier Jahre in Folge wuchs die portugiesische Wirtschaft. 2017 verzeichnete das portugiesische Statistikamt das stärkste Wachstum in diesem Jahrhundert. Sogar Schäuble hatte revidierend anerkannt: „Portugal hat gute Entscheidungen getroffen, um die Wirtschaft wieder zu beleben. Die Portugiesen haben gezeigt, dass eine soziale Politik nicht nur möglich, sondern auch wirtschaftlich sinnvoll ist". Und dieses Lob von einem Konservativen! Außerdem führten die Sozialdemokraten das Land von einem Tourismusrekord zum nächsten.

Das Budgetdefizit ist unter den Sozialdemokraten auf den niedrigsten Stand seit der Einführung der Demokratie 1974 gesunken, gerade weil die Regierung den Sozialstaat ausgebaut hat und die Portugiesen wieder mehr Geld in den Brieftaschen haben. Die Sozialdemokraten erhöhten die von den konservativen Vorgängern gekürzten Löhne und Pensionen, führten Urlaubstage wieder ein und nahmen Steuererhöhungen zurück. Gleichzeitig erhöhte Costa Reichensteuern wie die Erbschafts- und Vermögenssteuer. Mit der Zusatzgrundsteuer führte die Regierung eine Vermögenssteuer auf Immobilien ein, von der die Wohnungen und Häuser einfacher Leute ausgenommen waren. Außerdem war Schluss mit ruinösen Privatisierungen, wie sie noch in den Jahren zuvor der Fall waren, als die Konservativen unter EU-Anleitung das Staatsvermögen weit unter Marktpreis verkauften.

In Rekordzeit vom Sorgenkind zum Vorzeigeschüler: In Portugal herrschte nun Aufbruchsstimmung. Costa hatte der Bevölkerung ihren Stolz zurückgegeben, nachdem die harten Sparprogramme der Europäischen Union und die gescheiterte Vorgängerregierung dem Land massiv zusetzten. „In Portugal gibt es wieder Vertrauen in die Zukunft und einen starken Zusammenhalt in der Gesellschaft – wir haben die Ungleichheit stark reduziert“, sagte Costa seinerzeit.

Das schlug sich auch bei den Parlamentswahlen 2019 nieder. „Die Sozialistische Partei hat ihre Position in Portugal gestärkt“, rief Antonió Costa in der Wahlnacht in seiner Siegesrede in einem Hotel in Lissabon vor Hunderten von Anhängern. Mit 37% gewann seine Partei Partido Socialista (PS) die Parlamentswahlen in Portugal – die ARD berichtete schon vom „Land ohne Rechtspopulisten“: In diesem politischen Klima des Aufbruchs bekommt die Rechte in Portugal keinen Fuß auf den Boden – der Patriotismus wird von den Linken besetzt. Der PS gelang es bei der Wahl 2022 sogar, die absolute Mehrheit der Parlamentssitze zu erringen.

Die Sozialisten (PS) erringen 2022 die absolute Mehrheit - Grafik: www.kas.de

Jüngst titelt die Presse "das lange als Schuldensünder bekannte Land erzielte unter ihm (Costa) ein historisches Haushaltsplus".

Und dann? Die Polizei hatte im Rahmen von Korruptionsermittlungen u.a. das Umwelt- und Infrastrukturministerium sowie Costas offiziellen Wohnsitz durchsucht. Es bestand der Verdacht von Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bei der Vergabe von Verträgen zum Lithium-Abbau und der Produktion von grünem Wasserstoff. Premierminister Costa trat im November 2023 zurück - fortan führte er die Regierungsgeschäfte nur noch kommissarisch. Costa beteuerte in seiner Rücktrittsrede seine Unschuld. Noch im November 2023 stellte sich heraus, dass die Vorwürfe auf einer fehlerhaften Abschrift eines abgehörten Telefonats beruhten. Dort war die Rede von Wirtschaftsminister António Costa Silva (parteiunabhängig), nicht Premierminister António Costa. Zu diesem Zeitpunkt hatte Staatspräsident de Sousa das Parlament allerdings bereits aufgelöst und Neuwahlen angesetzt. Die ursprünglich für den Oktober 2026 angesetzte Parlamentswahl wurde damit auf den 10. März 2024 vorgezogen.

Das Ergebnis dieser Neuwahlen: Mit 29,49% holten die Konservativen die meisten Stimmen. Die, welche man 2015 mit Schimpf und Schande abstrafte. Die SP kam nur auf Platz 2 mit 28,66%. Platz 3, und das ist das eigentlich Schlimme, errang mit knapp über 18% die "Chega", wörtlich übersetzt "Es reicht!" - mehr muss man nicht wissen, man kann es schon ahnen: Eine rechtspopulistische und rechtsextreme politische Partei, die sich selbst als „national, konservativ, liberal und personalistisch“ charakterisiert (woher kommt mir das bekannt vor?). Gegenüber der Wahl von 2022 verdoppelten sie ihr Ergebnis.

Die "Chega" holt 2024 18% der Stimmen - Foto: www.faz.net

Neben der typischen rechtspopulistischen Programmatik, wie Nationalismus, Populismus oder EU-Skepsis, tritt "Chega" für weniger Steuern, ein wesentlich kleineres Nationalparlament, eine Justizreform mit härteren Strafen für verurteilte Täter (z. B. die Schaffung einer lebenslangen Haftstrafe oder die chemische Kastration von pädophilen Sexualstraftätern) und ein Ende der Sozialhilfen für Menschen ein, die nicht arbeiten wollen. "Chega" ist eine radikale Partei, die gegen das System ist, ja sie nennt sich selbst "Anti-System-Partei". Politiker sind ihr Feindbild, Institutionen ebenfalls. Ihrer Meinung nach ist das alles verzichtbar. Kommt einem irgendwie verdächtig bekannt vor (Stichwort "Abschaffung des Parteienstaats").

Nur ein paar Jahre, nachdem man vom "Land ohne Rechtspopulisten" sprach, erringen diese die drittmeisten Stimmen. Der Wahlsieger hatte eine Koalition mit der "Chega" in Erwägung gezogen bzw. es wurde ihm mehr oder minder "zugeschrieben" - man sprach bereits von einer möglichen (neuen) "Mitte-Rechts-Regierung". Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa lud den Chef der Demokratischen Allianz, Luis Montenegro, ein, eine Minderheitsregierung zu bilden und ernannte ihn zum neuen Ministerpräsidenten des Landes.

Warum rückt nun auch Portugal (nach den Niederlanden, Italien, Schweden, Finnland und einigen anderen) nun trotz der Erfolge in den Vorjahren nach rechts? Der Erfolg der Rechtspopulisten "Chega" bei der Parlamentswahl in Portugal ist ein Denkzettel für Sozialisten und Konservative (bzw. wird als solcher interpretiert). Er zeigt, wie unzufrieden die Wähler sind - auch das kennen wir doch irgendwie schon (aus Protest Rechtsradikale zu wählen, weil einem die Politik nicht passt, ist wie in der Kneipe aus der Toilette zu trinken, weil das Bier nicht schmeckt). An einem Zeitungskiosk in Lissabon gehen nach der Wahlnacht die Schlagzeilen über den Tresen. "Ein Land geht nach Rechts", titelt eine Zeitung. Ein Zeitungsverkäufer meint, das Ergebnis zeige, dass die Portugiesen die Nase voll hätten von den Sozialisten und auch von den Konservativen: "Die sind doch alle gleich.". Gefährlich! Verallgemeinerung ist IMMER Unsinn 😉.

Aber ohne die Rechtspopulisten hat das konservative Parteienbündnis keine Mehrheit. Das heißt: Für jedes Gesetzesvorhaben oder auch nur für die Verabschiedung des Staatshaushaltes bräuchte die Regierung die Stimmen anderer Fraktionen. Wenn die Brandmauer gegenüber den Rechten, die es halt auch in Portugal gibt, steht, bleiben Montenegro kaum Optionen zur Zusammenarbeit. Denn: Der gescheiterte Spitzenkandidat der Sozialisten, Pedro Nuno Santos, hat nach dem Wahldebakel angekündigt, in die Opposition zu gehen und seine Partei zu erneuern. "Auf uns kann die 'Demokratische Allianz' nicht zählen. Wir werden nicht diejenigen sein, die die Konservativen beim Regieren unterstützen.". Auch das kennen wir (so ähnlich), als damals "Jamaika" im Raum stand und es dann doch zu einer großen Koalition kam, weil die FDP "besser nicht, als schlecht regieren" wollte und Jamaika platzen ließ.

In Portugal klingt das jedenfalls nach einer klaren Absage an eine "Große Koalition", die ja in Deutschland in einem solchen Fall die naheliegende Lösung wäre. In Portugal ist das jedoch quasi ein "No Go". Minderheitsregierungen sind dort hingegen durchaus nicht unüblich, aber eben auch instabil.

Die Moral von der Geschichte (1): Es erscheint zunächst probat, wenn es dem Staat nicht gut geht, an den Sozialleistungen zu sparen. Doch auf lange Sicht rentiert es sich nicht. Im Gegenteil (s.o.). Selbst der damalige CDU-Finanzminister Schäuble erkannte ja an: Die Portugiesen haben gezeigt, dass eine soziale Politik nicht nur möglich, sondern auch wirtschaftlich sinnvoll ist.

Moral von der Geschichte (2): Veränderung wird normal (leider) nur relativ wenig Zeit gegeben, um sie umzusetzen. Gelingt das nicht, wird der Wechselwille laut und die Gegenseite soll es probieren. Meist macht sie es auch nicht besser bzw. steht vor denselben Problemen und somit wird nach einigen Jahren wieder gewechselt. Ungeduld löst keine Probleme! Es ist ein stückweit wie bei Wein oder Käse: Gut Ding will Weile haben. Hast du hier keine Geduld, bekommst du zwar sicherlich etwas Essbares, aber richtig toll schmecken tut es nicht.

Problem: Wenn du nicht gerade einen Zwergstaat oder halt ein relativ kleines Land wie beispielsweise die Schweiz oder Luxemburg regierst, mit einer überschaubaren Struktur, brauchst du ein paar Jahre, damit Veränderungen durchgesetzt werden können (Demokratie ist halt immer Konsens) und einige weitere Jahre, um sie schlussendlich auch umzusetzen und zu etablieren bzw. nötigenfalls an ein paar Stellschrauben zu korrigieren. 

Und hier stoßen stets die Radikalen immer in dasselbe Horn: Sie sind immer der Meinung, dass man es alleine besser hinbekommt als gemeinsam (nationalistischer Gedanke) und versprechen stets einfache Lösungen für komplexe Probleme, die es aber nunmal nicht gibt. Dafür hält die Geschichte etliche Beispiele parat.