Ich war am vergangenen Samstag zum ersten Mal in meinem Leben demonstrieren. Ich war in Hannover auf dem Opernplatz, zusammen mit (nach Veranstalterangaben und Bestätigung der Polizei) über 35.000 anderen. Und entgegen der Aussagen, welche die AfD im Nachgang standardmäßig abspult: Mich hat keiner "bestellt" oder gar gezwungen (AfD: "bestellte Massen") und ich habe die Massen live mit meinen eigenen Augen gesehen (AfD: "manipulierte Bilder")... sie standen vom Kröpcke bis zum Aegi und allen sichtbaren Seitenstraßen - der Opernplatz war weit nicht genug - man hätte ebensogut das Stadion am Maschsee füllen können. Ich habe mich aus freien Stücken dazu entschlossen, stand mit Zehntausenden friedlich zusammen, für unsere Demokratie. Und ich habe mich gefragt: Warum erst jetzt? Warum erkennen offenbar so viele erst jetzt, dass die AfD eben KEINE Alternative darstellt? Für gar nichts! Wenn die AfD allen Ernstes die Lösung für irgendetwas sein sollte, dann möchte ich bitte ganz schnell das Problem zurück haben!
Blicken wir mal (wie üblich) zurück: 2013 gründete sich eine Partei, welche skeptisch gegenüber dem Euro war, die D-Mark zurückwollte - um es einmal ganz simpel herunterzubrechen. Bei der Bundestagswahl 2013 scheiterte sie mit 4,7 % der Stimmen nur knapp am Einzug ins Parlament. Einige Jahre und Vorsitzende später ist daraus eine Partei am (äußerst) rechten Rand geworden, die erkannt hat, dass sich mit Euroskepsis nicht so viel bewegen lässt, mit der Ablehnung von Migranten_innen aber sehr wohl. Die Flüchtlingswelle 2015 nutze man also entsprechend, mit Erfolg.
- Man sagte sich 2015 jedoch "Naja, die AfD ist ja nicht im Bundestag!".
- 2017 sagte man sich "Naja, die AfD ist im Bundestag, aber keiner arbeitet mit denen!"
- 2018 sagte man "Naja, die CDU arbeitet mit der AfD, aber nur kommunal!"
- 2019 hieß es "Naja, die AfD ist stärkste Kraft, aber nur im Osten!"
- 2023: "Naja, die AfD ist in Deutschland NUR zweistärkste Kraft!"
Seit Jahren wird immer nur relativiert. Dabei ist in nur einem Jahrzehnt daraus ein Sammelbecken für Ewig-Gestrige, Aluhut-Träger, "Wut-" und Reichsbürger" sowie Politikverdrossene geworden, welches in bundesweiten Umfragen auf Platz zwei liegt und diverse Umfragen im Osten des Landes teils deutlich anführt. Während zunächst überwiegend von Protestwählern gesprochen wurde, beobachtet man inzwischen die Herausbildung einer Stammwählerschaft, die durch die Ziele einer kulturell homogenen Gesellschaft und einer restriktiven Zuwanderungspolitik vereint wird. Auf der Basis von EU-Skepsis und Nationalismus gibt es in der AfD verschiedene, teils widersprüchliche innerparteiliche Vereinigungen, informelle Parteiflügel und Einzelmeinungen. Längst ist das Paradoxon bewiesen, dass die Politik der AfD denen am meisten schaden würde, die sie wählen. Neben nach den Abspaltungen verbliebenen nationalkonservativen, wirtschaftsliberalen, wertkonservativen, christlich-fundamentalistischen und direktdemokratischen Kräften haben sich innerhalb der Partei Mitglieder organisiert, die autoritäre, völkisch-nationalistische, homophobe, antifeministische, antisemitische und geschichtsrevisionistische Positionen vertreten. Alles, was kein Mensch haben will.
 |
| Das Kaninchen vor den Schlangen - Bild: Collage (VN.at, Jan Bazing und Pixabay) |
Rund ein Jahrzehnt lang sah die Demokratie zu, wie dort am rechten Rand immer mehr, immer offensichtlicher gezündelt wurde. Längst sind die (teils internen) Aussagen, diverser (teils mittlerweile Ex-)AfD-Politiker_innen und deren Mitarbeiter bekannt. Auszüge (noch viel mehr davon und den gesamten Faktencheck, gibt es hier):
- „Wir müssen ganz friedlich und überlegt vorgehen, uns ggf. anpassen und dem Gegner Honig ums Maul schmieren aber wenn wir endlich soweit sind, dann stellen wir sie alle an die Wand. (…) Grube ausheben, alle rein und Löschkalk oben rauf.“ Holger Arppe, ehem. AfD
- Oder: „Wir sollten eine SA gründen und aufräumen!“ Andreas Geithe, AfD
- Oder: „Wer versucht, die AfD zu richten, den richtet die AfD!“ Hans-Thomas Tillschneider, AfD
- Oder: „Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD.“ Christian Lüth, AfD
Mit anderen Worten: Man hat im Grunde gar kein Interesse am "Gestalten", am Verbessern. Man will einzig und allein auf den Zug der Demokratie aufspringen, um ihn dann - damit am Ziel angekommen - vor die Wand fahren zu können. Warum sonst kandidiert denn bitte eine (immer noch) euroskeptische Partei, die für die Abschaffung des Parlaments in Brüssel/Straßburg plädiert, genau für dieses Parlament?! Und hierzulande missbraucht man die Demokratie, um sie nach Möglichkeit alsbald abzuschaffen... und ihre Befürworter am liebsten gleich mit...
Erst jüngst ist ein Treffen der rechten, antidemokratischen Kräfte in diesem Land öffentlich geworden. Im November trafen sich hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und finanzstarke Unternehmer in einem Hotel bei Potsdam und schmiedeten einen Geheimplan gegen Deutschland. Sie planten nichts Geringeres als die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland - selbst sprach man von "Remigration", just zum Unwort 2023 gekürt, es meint aber nichts anderes als "Massendeportationen" derer, die nicht der eigenen Meinung entsprechen. Kommt einem unheimlich bekannt vor? Wer aus der Geschichte nichts lernt, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.
Und just das Bekanntwerden dieses Treffens scheint nun der Tropfen gewesen zu sein, welcher das Fass zum Überlaufen brachte, die Gesellschaft wachrüttelte. Alle Anzeichen der vergangenen Jahre scheinen dagegen, wie das symbolische Kaninchen vor der Schlange. Die ganze Zeit, all die Jahre der offensichtlichen Anzeichen verzichtete die wehrhafte Demokratie auf ihre Waffen und Geschichte droht sich zu wiederholen. Ein bisschen Geschichtsunterricht gefällig? 1935, zwei Jahre, nachdem sich die Weimarer Republik, die noch blutjunge erste Demokratie auf deutschem Boden, ihren Feinden ergeben und ihnen die Zukunft Deutschlands und Europas überlassen hatte, bedankte sich Joseph Goebbels auf seine Weise. Unter der Überschrift „Die Dummheit der Demokratie“ wird kurz und höhnisch erklärt, wie es gelingen konnte, das demokratische System und „die alten Esel“ (Goebbels) – gemeint sind die Parlamentarier – in nur wenigen Jahren auszuschalten. Die Leser dieses Buchs waren nicht die verachteten Demokraten: Die Liberalen, die Konservativen, die Sozialdemokraten. Sie waren bereits seit 1933 zu Tausenden, sofern sie nicht direkt ermordet worden waren, in Gefängnisse oder Konzentrationslager geworfen worden, kaltgestellt und mundtot gemacht. Mitglieder und Anhänger der NSDAP aber durften sich an der hämischen Rückschau erfreuen: „Das wird immer einer der besten Witze der Demokratie bleiben, dass sie ihren Todfeinden die Mittel selber stellte, durch die sie vernichtet wurde. Die verfolgten Führer der NSDAP traten als Abgeordnete in den Genuss der Immunität, der Diäten und der Freifahrtkarte. Dadurch waren sie vor dem polizeilichen Zugriff gesichert, durften sich mehr zu sagen erlauben als gewöhnliche Staatsbürger und ließen sich außerdem die Kosten ihrer Tätigkeit vom Feinde bezahlen. Aus der demokratischen Dummheit ließ sich vortrefflich Kapital schlagen.“.
Die „demokratische Dummheit“, politische Gegner nicht als Feinde zu betrachten, gehört leider zum Wesen der Demokratie, aber Selbstmord definitiv nicht!
 |
| Bild: Pixabay |
Im Superwahljahr 2024 sollte sich niemand länger Illusionen darüber hingeben, wer in Sachsen, Thüringen und Brandenburg sowie Europa zur Wahl steht, mit Blick darauf, dass die Neonazis des heimlichen AfD-Führers und amtlichen Faschisten Björn Höcke bei den bevorstehenden Wahlen des Jahres 2024 Mehrheiten erringen könnten und die Demokratie von innen aushöhlen. Bleibt es bei den aktuellen Umfragen und die AfD wird in Thüringen stärkste Kraft, so ist ein Ministerpräsident Höcke überhaupt kein unrealistisches Szenario. Insofern sich aller Voraussicht nach CDU und Linke nicht auf einen Kandidaten einigen können, genügt im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit und die hat (nach aktuellen Umfragen) die AfD. Was seine Pläne sind, wird niemanden überraschen, aber erschrecken sollte es uns alle. Man könne nicht aufmerksam genug sein: Wir sind gewarnt!
Randfakt: Pro Stimme gibt es für eine Partei 1,06 Euro. Wer über vier Millionen Stimmen erreicht, bekommt für jede weitere noch 87 Cent. Außerdem erhalten Parteien 45 Cent für jeden Euro, den sie durch Beiträge von Mitgliedern und Abgeordneten einnehmen.
Jede Fraktion im Bundestag bekommt monatlich einen Grundbetrag von 469.742,- Euro und zusätzlich 9.806,- Euro für jede/n Abgeordnete/n. Für Oppositionsfraktionen gibt es zudem einen Zuschlag von 15% auf den Grundbetrag und von 10% auf den Betrag für jede/n Abgeordnete/n.
Die reichste Fraktion: Die AfD! Die Rechtsaußen saßen Ende 2022 auf sage und schreibe 21,78 Millionen Euro. Es darf kein Steuergeld mehr für Verfassungsfeinde geben! Daher ist der aktuelle Gedanke der Streichung staatlicher Zuschüsse absolut richtig (und überfällig).
Wer in der Demokratie schläft, wacht in einer Diktatur auf!
Die Demokratie ist kein Konsumartikel, man muss sich auch für sie engagieren. Das lässt sich in unterschiedlichen Arten und Weisen tun.
Misch' Dich ein: Wo immer gegen andere Menschen gehetzt wird, dumme Stammtisch-Parolen gegrölt werden... bleib' nicht stumm! Auf Fakten basierender Gegenwind ist ungeheuer wichtig – nicht nur auf Demos, sondern auch in den sozialen Medien, am Küchentisch, im Supermarkt, am Arbeitsplatz. Das kann sicherlich anstrengend, zermürbend, oft hoffnungslos sein – und doch: noch immer am effektivsten. Wenn Rechtsradikale in Diskussionen Stimmung machen, höre nicht weg. Suche dir Verbündete und widerspreche menschenfeindlichen Aussagen. Liefere glaubwürdige Informationen, wenn Fake-News verbreitet werden. Du siehst, wie Rechtsradikale andere Menschen
beleidigen oder angehen? Egal ob auf der Straße, im Bus oder online: Hier brauchen Betroffene Solidarität. Schreite ein und bitte weitere Personen in der Nähe um Hilfe. Wenn Betroffene rechtsradikaler Gewalt ihre Geschichte öffentlich machen, unterstütze sie, indem du ihre Geschichte mit anderen Menschen teilst. So zeigst du allen, welches Unrecht passiert.
Unterschreib' eine Petition: Es gibt aktuell zwei Petitionen, welche sehr unterstützenswert sind. Zum einen wird gefordert, den Faschisten Björn Höcke aus dem Beamtenverhältnis zu entfernen. Außerdem noch die Petition zur Prüfung eines AfD-Verbots. Warum das wichtig ist? Hier nachlesen. Und die oft gehörte Plattitüde "Man sollte die AfD nicht verbieten, sondern sie inhaltlich stellen" krankt daran, dass es entweder bisher noch niemand gemacht hat (und dann muss man sich ernsthaft fragen: WARUM NICHT?!) oder dass wir es die ganze Zeit schon machen, aber es offensichtlich nicht funktioniert. Nur zur Erläuterung: Die Initiative #AfDnee hat im Vorfeld der Landtagswahlen in Bayern und Hessen im vergangenen Herbst eine aufwändige Kampagne gefahren, um eben die angesprochene inhaltliche Stellung zu vollziehen. Ergebnis: 18,4% für die AfD in Hessen (zweitstärkste Kraft), 14,6% in Bayern (hinter CSU und Freien Wählern). „Es ist mir egal, dass sie in Teilen als rechtsextrem gilt, solange sie die richtigen Themen anspricht“, so die These, der satte 80% der befragten AfD-Wähler zustimmen konnten. Soviel also zum Thema, die Partei inhaltlich stellen wollen.
Erheb' Deine Stimme: Geh' auf die Straße. Mach Dich stark für unsere Demokratie. Aktuell finden (endlich) überall, deutschlandweit große Demonstrationen statt, in allen größeren Städten. Wir sind viele! Wir müssen es nur zeigen. Und würdige Termine für weitere Demos gibt es auch: Am 23. Mai 1949 wurde unser Grundgesetz ins Leben gerufen, wird also dieses Jahr stolze 75 Jahre. Am 11. August 1919 wurde die allererste demokratische Verfassung durch Reichspräsident Friedrich Ebert, einem Sozialdemokraten, unterzeichnet. Der 11. August nahm in den Folgejahren den Charakter eines Nationalfeiertags an. Und der 15. September ist der internationale Tag der Demokratie. Fällt übrigens alles auf einen Donnerstag (23.05.) und zwei Sonntage (11.08. u. 15.09.).
 |
| Der mit der roten Fahne, das bin ich! Foto: Moritz Frankenberg - dpa |
Geh' wählen: Wann immer eine Wahl ansteht: Setze Dein Kreuz! Warum? Ein Beispiel... es gibt (der Einfachheit halber) 100 Wahlberechtigte, davon gehen 30 zur Wahl (also 30% Wahlbeteiligung, was in etwa der letzten Kommunalwahl entspricht). Drei davon wählen AfD - macht 10% der abgegebenen Stimmen. Zweites Szenario: Gehen von den 100 Stimmberechtigten jedoch 75 zur Wahl (=75% Wahlbeteiligung - etwa wie bei der letzten Bundestagswahl). Davon wählen wiederum drei die AfD, dann macht das lediglich 4% der abgegebenen Stimmen. Also: Deine Stimme ändert etwas (es kann - mit vielen anderen zusammen - den Unterschied zwischen einem zweistelligen Ergebnis und dem Scheitern an der 5%-Hürde ausmachen)! Und wenn Du zu denen gehörst, die mit der aktuellen Regierung aus welchen Gründen auch immer nicht einverstanden sind, sich partout nicht mit den "etablierten" Parteien anfreunden können, dann setze Dein Kreuz meinetwegen bei der Tierschutzpartei oder sonst einer nicht-rechtspopulistischen Gruppierung. Wer lediglich aus Protest AfD wählt, trinkt in der Kneipe auch das Wasser aus der Toilette, weil ihm das Bier nicht schmeckt. Und jede/r die/der jetzt, nach all dem, was wir heute gesichert wissen, noch AfD wählt, tut das in dem sicheren Wissen, dass sie Deutschland auf fatale und menschenverachtende Weise umkrempeln wollen. Es kann sich niemand mehr rausreden mit "Ich habe nichts davon gewusst!". Deshalb: Bitte geh' wählen, nur nicht antidemokratisch.
Und so gilt es heute wie damals: Die SPD ist und bleibt das einzig garantierte Bollwerk gegen Rechts. Seit über 160 Jahren. Theo Geers kommentierte im Deutschlandfunk 2020: "Monatelang war die SPD das politische Sorgenkind der Nation. Nun reichten wenige desaströse Tage bei CDU und FDP, um jedem klar zu machen: Ja, die Sozialdemokraten werden gebraucht. Und zwar als Aufpasser auf CDU und FDP, damit diese nicht auf rechte Abwege kommen.". Vorausgegangen war die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten von Thüringen mit den Stimmen von FDP, CDU und... der AfD und löste damit eine Regierungskrise aus. By the way: Ich habe am Samstag eine Menge Fahnen gesehen: Grüne, Die Linke, Jusos/SPD und etliche andere bunte, teils gar mit arabischer Schrift. Allerdings z.B. nicht eine einzige der CDU. Es schien mir, als ob Christian Wulff der einzige Christdemokrat auf der Kundgebung war. Wenn sich Christdemokraten einer Kundgebung für die Demokratie nicht anschließen, weil diese als "Demo gegen Rechts" deklariert ist und sich CDU und CSU "rechts der Mitte" verorten, dann sollte sich die Union meiner Meinung nach schleunigst wieder zur Mitte hin orientieren.
Engagier' Dich vor Ort: Wenn Du nicht nur Dein Kreuz machen, sondern aktiv mitgestalten möchtest, dann besuche einfach mal eine Ausschuss- bzw. Ratssitzung. Stell' in der Einwohner_innen-Fragestunde eine Frage zu einem Thema, bring' einen Vorschlag ein, wie es Deiner Ansicht nach besser zu lösen wäre oder mach auf einen Umstand aufmerksam, den vielleicht noch niemand bemerkt hat.
Denke darüber nach, einer Partei beizutreten: Wenn du rechtsextreme Parteien schwächen
willst, dann stärke demokratische Parteien mit deiner Mitgliedschaft. Auch hier mache ich natürlich wieder sehr gerne Eigenwerbung.😉 Und jede/r, die freiwillig in meine Abteilung eintritt, bekommt von mir eine Flasche Sekt als Willkommensgeschenk.😄 Und auch hier gibt es wieder zig Möglichkeiten - ganz nach Deinen Interessen/Fähigkeiten: Du kannst z.B. nur ein zugewähltes Mitglied z.B. im Ortsrat sein (dafür ist oftmals nicht mal eine Parteimitgliedschaft erforderlich). Wenn Du Mitglied sein möchtest, kannst Du mit Deinem Beitrag lediglich finanziell/ideell unterstützen, oder Du kannst Dich aktiv in einer der zahlreichen, themenbezogenen Arbeitsgruppen einbringen - ganz nach persönlichem Gusto - oder halt auch Verantwortung übernehmen und Dich wählen lassen: Als Beisitzer_in, Schriftführer_in, Vorsitzende_r, Ratsmitglied, vielleicht sogar Bürgermeister_in oder Landtagsabgeordnete_r und und und. Es gibt schier unendliche Möglichkeiten seine Interessen und Fähigkeiten einzubringen. Das Ehrenamt lebt vom Mitmachen!
Ich selbst bin 2007 in die SPD eingetreten und habe anfangs das Projekt einer Mitgliederzeitung betreut. Dann wurde ich stellvertretender Vorsitzender der hiesigen Abteilung und wenig später Vorsitzender. Das bin ich nun bereits seit 2011, ebenso wie Mitglied im Rat der Stadt Langenhagen - über 12 Jahre. Seit 2021 bin ich zudem Vorsitzender des Rates sowie des Ausschusses für Stadtplanung, Bau, Umwelt und Klima und stellvertretender Vorsitzender des Ortsvereins. Ja natürlich könnte ich auch Mitglied in irgendeinem Fußballverein sein, mir die Wochenenden auf den Sportplätzen und muffigen Umkleiden der Region um die Ohren schlagen, oder in einem Modellbau-Club mir die Fingerkuppen mit Kleber veredeln, oder in einen Schützenverein eintreten (getreu dem Motto "lerne schießen, treffe Freunde"). Ich war einmal Mitglied im Fußball- und Basketballverein meiner Geburtsstadt. In letzterem war ich sogar im Vorstand aktiv. Doch schlussendlich habe ich festgestellt, dass ich sportlich nur "just for fun" spielen möchte und nicht in irgendwelchen Ligen/Wettkämpfen und aus Modellbau oder Schießen mache ich mir nichts. Um das Millenium herum war ich Vorsitzender eines Bürgerforums und hatte dort erste Erfahrungen mit dem Engagement vor Ort/kommunalen Anliegen.
Ich habe mich dann für die politische (ehrenamtliche) Arbeit unter anderem entschlossen, weil ich 2006 der Liebe wegen nach Langenhagen zog und hier niemanden kannte. Ich habe durch die Mitarbeit bei der SPD Langenhagen nicht nur viel über die Stadt gelernt, sondern auch Freunde getroffen und teils tiefe Einblicke in die demokratischen Prozesse gewinnen dürfen. Es ist nicht alles immer so einfach, wie es sich viele auf dem Sofa vorstellen, wenn sie mal wieder Nachrichten sehen oder die Zeitung lesen und über "die da oben" schimpfen.
Die Straße ist nicht genug! Jetzt muss jede/e einzelne auch darüber hinaus handeln: Wählen, überzeugen, einmischen, mitmachen!
Am 23. Mai feiert unsere bestehende Demokratie, unser Grundgesetz, 75-jähriges Jubiläum. Mit kaum etwas kann man sie besser würdigen, verteidigen, als Mitglied einer (wahrlich) demokratischen Partei zu sein. Denk' mal darüber nach...
Kommentare
Kommentar veröffentlichen