Der neue "eiserne Vorhang"

Erinnert sich noch jemand an den "kalten Krieg"? Der Konflikt zwischen den Westmächten unter Führung der Vereinigten Staaten von Amerika und dem sogenannten Ostblock unter Führung der Sowjetunion? Nach dem Ende des 2. Weltkrieges, also dem letzten "heißen Krieg", standen sich beide Blöcke öfters säbelrasselnd gegenüber, mitten in Europa verlief der "eiserne Vorhang", unter anderem quer durch beide damaligen deutsche Staaten. Unzählige Filme griffen diese Thematik auf - praktisch kaum ein "James Bond"-Film aus den Anfangszeiten, in dem der Schurke nicht aus Russland respektive der Sowjetunion kam. Ja, die Russen waren böse, die Amis waren gut. So war das über Jahrzehnte.

Und in dieser Gemengelage gab es einige kritische Punkte in der Geschichte, wo die Stimmung ganz leicht hätte kippen können:

• Am 25. Oktober 1961 hindern DDR-Grenzsoldaten Westalliierte daran, den sowjetischen Sektor zu betreten. Die Lage eskaliert soweit, bis sich amerikanische und sowjetische Panzer am Checkpoint Charlie in Berlin gegenüberstanden. Erst am 28. Oktober ziehen sich beide Seiten wieder zurück.
• Die Kubakrise im Oktober 1962 war eine Konfrontation zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion, die sich aus der Stationierung sowjetischer Mittelstreckenraketen auf Kuba im Rahmen des nuklearen Wettrüstens entwickelte.
• Am 26. September 1983 um 0:15 Uhr Moskauer Zeit meldete das computergesteuerte russische Frühwarnsystem den Start einer US-Atomrakete in Nordamerika. Ein Fehlalarm. Nur dem besonnenen diensthabenen Oberstleutnant Stanislaw Petrow ist es zu verdanken, dass die Welt nicht in einem Atomkrieg untergeht.

Drei Beispiele, wie denkbar knapp die Welt bereits vor dem Abgrund stand. Denn, machen wir uns nichts vor, wenn jemand mit dem Streichholz in der Hand in den Tank schaut, wie viel Benzin drin ist, wird es gefährlich. Und schon Einstein (* 14. März 1879 in Ulm; † 18. April 1955 in Princeton, New Jersey) soll gesagt haben "Ich weiß nicht, welche Waffen im nächsten Krieg zur Anwendung kommen, wohl aber, welche im übernächsten: Pfeil und Bogen." und spricht mit seinem Zitat (bereits kurz nach Beendigung des 2. Weltkriegs und somit lange vor dem Wettrüsten) die Befürchtung an, dass es in einem nächsten Krieg zum massiven Einsatz von Atomwaffen kommen könnte und so die gesamte Menschheit in ihrer Entwicklung soweit zurückwerfen könnte, dass dass sie nur noch Waffen wie Steine und Knüppel oder bestenfalls Pfeile und Bogen herstellen bzw. nutzen könnte.

Der neue"eiserne Vorhang" ist (wenn man so will) deutlich näher an Moskau gerückt - Bild: Collage

Dann fiel erst die Mauer, dann der Eiserne Vorhang und später die Sowjetunion. Der kalte Krieg war vorbei. Die Weltuntergangsuhr, eine symbolische Uhr der Zeitschrift "Bulletin of the Atomic Scientists", zeigte 11:43 (17 Minuten vor zwölf) - so entspannt war die Weltlage noch nie (und soll es bis dato auch nicht wieder werden). Sie soll der Öffentlichkeit verdeutlichen, wie groß das jeweils aktuelle Risiko einer globalen Katastrophe, insbesondere aufgrund eines Atomkrieges oder "neuerdings" einer Klimakatastrophe ist. Die Uhr spielt auf die Metapher an, es sei "fünf Minuten vor zwölf", wenn ein äußerst nachteiliges Ereignis unmittelbar droht. 1947 wurde sie mit der Zeigerstellung sieben Minuten vor zwölf gestartet und seither in Abhängigkeit von der Weltlage vor- oder zurückgestellt. Am 28. Januar 2025 wurde die Uhr auf 89 Sekunden vor Mitternacht vorgestellt - damit wurde ein neuer (negativer) Spitzenwert aufgestellt. Wie gesagt: Nie stand sie so günstig wie 1991. 

Die 1990er-Jahre - eine unbeschwerte Zeit. Ich war 16, als die Mauer fiel. Damals gab es noch eine Wehrpflicht. Ich entschloss mich allerdings ersatzweise für den Zivildienst, den ich damals von 1993 bis 1994 leistete (15 Monate). Zum einen, da ich schon damals Pazifist war. Zum anderen erschloss sich mir aufgrund der aktuellen weltpolitischen Lage der Sinn einer Bundeswehr bzw. des Kriegsdienstes nicht (mehr). Und so ging es wohl nicht nur mir:

• Bei der Verteidigung wurde fortan immer mehr gespart - oftmals mit dem Argument "brauchen wir doch nicht mehr"... ist doch alles entspannt... der Feind fehlt.
• Öffentliche Bunker wurden nicht mehr unterhalten, dort konnten nun Musikbands ihren Proberaum einrichten, man machte sie zu Kunstausstellungen, Übernachtungsmöglichkeiten oder anderem oder überließ sie schlicht sich selbst (ließ sie verkommen). Derzeit gibt es noch 579 öffentliche Bunker mit Platz für sage und schreibe 0,5% der Bevölkerung. Wirklich einsatzfähig wäre davon jedoch aktuell nicht ein einziger!
• Auch der Zivil- und Katastrophenschutz wurde eher rudimentär betrieben. Wie gesagt: Es gab ja keine konkrete Bedrohungen bzw. man sah keine.

Bis 2001 die Terroranschläge auf das World Trade Center die Welt auf den Kopf stellten. Es gab nicht mehr "den Feind", den man genau lokalisieren konnte, wie zuvor Russland während des kalten Kriegs und es gab auch nicht mehr "das Schlachtfeld" wie in beiden Weltkriegen - der Terror kam überall hin, wie beispielsweise 2015 nach Paris. Kurz zuvor jedoch passierte noch etwas, was vermutlich die Wenigsten so in der Tragweite registriert haben dürften: Die Annexion der Krim durch Russland: Im März 2014 besetzte Russland völkerrechtswidrig die ukrainische Halbinsel, veranstaltete am 16. März ein „Referendum“ über den Status der Krim und annektierte sie am 18. März 2014. Russland erzwang die Annexion nach den Euromaidan-Ereignissen, die im Februar 2014 zum Fall der pro-russischen ukrainischen Regierung geführt hatten.

Nur zum Vergleich (der zugegebenermaßen ein wenig hinken wird, aber nur um das vergleichsweise ein wenig zu veranschaulichen): Ähnlich wäre es beispielsweise, wenn Polen sagen würde "Ey Deutschland, bei euch regiert jetzt keine Polen-freundliche Regierung mehr, wir nehmen uns mal kurz Rügen!". Dann "befragt" man alle Rügener_innen, ob sie künftig polnische Staatsbürger_innen sein wollen oder doch und sagt kurz darauf "Die wollen alle Polen_innen sein!". Gleiches Beispiel könnte man meinetwegen auch mit Helgoland und Großbritannien machen, mit Dänemark und Fehmarn, whatever. Wie gesagt, nur damit es mal für viele etwas "greifbarer" wird.

Cartoon "Scheinreferenden" von Leopold Maurer

Dieser bis dato "Russisch-Ukrainische Konflikt", allgemein als "Ukrainekrise" betitelt, bekam erst 2022 seinen korrekten Titel: Russisch-Ukrainischer Krieg bzw. der Überfall Russlands auf die Ukraine. Auch wenn dies in Russland anders gesehen wird (dort bis dato als "Spezialoperation" betitelt). Russland ist mit seinem Millitär über die Grenze des Nachbarlandes gefahren (nachdem man zuvor noch beteuerte, man halte in Belarus nur ein Manöver ab) und hat dann u.a. die Zivilbevölkerung angegriffen. Auch werden der russischen Armee in dem nun mehr als dreijährigen Krieg Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat 2023 wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin erlassen. Das erfolgt ja nicht, wenn man jemandem im Sandkasten das Förmchen stibitzt.

Die Invasion beginnt: Die Aufnahme einer Überwachungskamera des Grenzschutzes der Ukraine zeigt russische Militärfahrzeuge beim Überqueren der Grenze am 24. Februar 2022. © AP / Picture Alliance

Soweit die Fakten. Nun kann man darüber streiten, ob man die daraus erfolgten Maßnahmen (z.B. 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr) im Jahre 2022 notwendig erachtet, um "verteidigungsfähig" oder "verteidigungsbereit" oder gar "kriegsfähig"zu sein. Ganz besonders unter dem Aspekt, dass sich die Einstellung der bisherigen "Weltpolizei" (USA) mit dem (erneuten) Einzug eines orangehäutigen Präsidenten gehörig verändert hat - er forderte nicht nur einmal, dass die NATO-Partner ihren (finanziellen) Beitrag leisten müssen, ansonsten würde er Russland bei einem möglichen Angriff sogar noch ermutigen, mit ihnen zu tun "whatever the hell they want". Trump warf dem ukrainischen Präsidentin Selenskyj vor, ER würde mit dem dritten Weltkrieg spielen und sorgte für einen nie dagewesenen Eklat. Zuvor bemängelte sein Vize (J.D. Vance) auf der Münchener Sicherheitskonferenz (MSC) im Februar den "Demokratieverlust in Europa", mit dem flapsigen Verweis, in Washington sei "ein neuer Sheriff in der Stadt". Ganze 67% der Deutschen vertrauen lt. einer repräsentativen Umfrage heute NICHT mehr auf den Schutz der USA.

Ganz besonders könnte man über diese Ausgaben unter dem Aspekt streiten, dass wir andere Probleme eigentlich dringender stemmen müssten (das Geld für die Auf-/Rüstung wäre z.B. in Klimaschutz für uns alle oder bessere Bildung/Infrastruktur usw. sicher auch sehr gut investiert). ABER...

Fakt ist auch: Putin hat definitiv auf Kriegswirtschaft umgestellt. Er produziert im Jahr mehr Panzer, als die fünf größten europäischen Länder im Bestand haben. Konkret schätzen Experten, dass aktuell etwa 400 Stück in drei Monaten gefertigt werden - mehr als die Bundeswehr insgesamt ihr Eigen nennt (um die 300). In Summe schätzt man den russischen Panzerbestand auf über 2.700. Die Streitkräfte Russlands werden in naher Zukunft auf 1,6 Mio. anwachsen - doppelt so viel wie zu Beginn des Ukraine-Kriegs. Sicher wird es Stimmen geben, die sagen "das macht er, um sich vor der NATO zu schützen", doch wann hat die NATO Russland konkret bedroht bzw. ihr Territorium verletzt? Allein schon in der Präambel bekennen sich die (NATO-)Mitglieder zu Frieden, Demokratie, Freiheit und der Herrschaft des Rechts. Streng genommen müsste Putin den Krieg sofort beenden, denn der eigentliche Kriegsgrund ist de facto nicht mehr vorhanden: Russland fühlte sich durch die NATO bedroht. Da die NATO nun in Form von D. Trump von ihrem mächtigsten und stärksten Mitglied unterminiert wird, ist doch im Grunde der Kriegsgrund weggefallen? Putin könnte sagen "Die Bedrohung ist weg, ich habe meine 'neutrale Pufferzone'".

Putins Kriegsgrund war jedoch nie wirklich eine NATO-Bedrohung sondern ein neoimperialies Eroberungsprojekt. Putin versucht die Sowjetunion zumindest in gewissen Teilen wiederauferstehen zu lassen, eine Vorherrschaft Russlands in den ehemaligen sowjetischen Territorien bzw. in Osteuropa mit militärischen Mitteln wieder zu errichten. Um das zu erreichen, kündigte Putin bereits 2012 (!) eine massive militärische Aufrüstung an: Knapp 600 Milliarden Euro in zehn Jahren. Denn Russland sei bedroht, schrieb er damals.

Cartoon "Jahrespressekonferenz Putin" von Leopold Maurer

Nur nochmal zur Erinnerung: Russland ist RIE-SEN-GROSS! Die Sowjetunion umfasste seinerzeit rund 22,5 Mio. km² und heute sind es immer noch rund 17 Mio. km², etwa ein Neuntel der Landmasse der Erde. Das zweitgrößte Land der Erde (Kanada) misst "nur" knapp 10 Mio. km². Und auch wenn es von seinerzeit 290 Mio. Menschen nun "nur noch" 144 Mio. beheimatet - lediglich acht Länder auf der Welt haben mehr Einwohner_innen (bei wesentlich weniger Landfläche). Das sich über 13 (!) Zeitzonen der Erde erstreckende Land mit 14 Nachbarstaaten ist zudem reich an Bodenschätzen. Das Riesenreich kann er heute schon nicht vernünftig managen: Während urbane Gegenden recht moderne Standards aufweisen, mangelt es der Bevölkerung auf dem Land (oder nur 80km entfernt von Moskau) an so vielem: Arbeit, Elektrizität, sauberes Trinkwasser oder eine Toilette (mit Wasseranschluss), ausreichend Nahrung. Viele leben heute genauso wie vor 100 Jahren, nicht selten verarmt und im absoluten Mangel. Ich persönlich denke, selbst wenn Putin die Wiederherstellung der territorialen Grenzen aus Sowjetzeiten gelingen würde, wäre es immer noch nicht genug. Vielleicht für's Erste, aber ich schätze ihn schon ein, dass er ein bisschen Weltherrschaft schon geil fände.

56% der Befragten aus der schon erwähnten Umfrage, haben große oder sehr große Sorgen vor einem bevorstehenden großen Krieg in Europa. Am Wahrscheinlichsten, so Experten, wäre wohl ein Angriff Russlands auf ein NATO-Land im Falle von Litauen. Hier ist die "Sulwaki-Lücke" zwischen Russlands Exklave Kaliningrad und seinem Verbündeten Belarus. Am deutlichsten wird die Situation an der Memel: Auf der einen Seite die Exklave Russlands und auf der anderen Flussseite ein Ort in Litauen: Die Brücke über die Memel ist auf der Litauischen Seite mit Panzersperren gesichert. Auch mögliche Sprengungen solcher Verbindungen werden im Ernstfall in Erwägung gezogen. Als potentiellen Zeitpunkt für einen möglichen Überfall Russlands auf ein NATO-Mitglied erachten Experten das Jahr 2030.

Quelle: Wikipedia

Problem ist auch: Die Bundeswehr hat aufgrund regider Sparmaßnahmen der Vergangenheit nicht nur ein Materialproblem (derweil vieles veraltet), sondern mit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011, auch ein personelles. Aktuell zählt die Truppe etwas über 182.000 Aktive. Hinzu kommen noch rund 930.000 Reservisten_innen. Demgegenüber erfordert der deutsche Beitrag zur Bündnisverteidigung nach heutiger Bewertung langfristig insgesamt einen Verteidigungsumfang von roundabout 400.000 Soldatinnen und Soldaten. Weiteres Problem: Laut der besagten Umfrage wären gerade einmal 29% der Befragten generell bereit, ihr Land (notfalls mit der Waffe) zu verteidigen - einer der geringsten Werte weltweit. Mich persönlich würde ja brennend der Wert unter AfD-Wähler_innen interessieren.

Aktuell wird in den laufenden Koalitionsberatungen daher auch das Thema Wehrpflicht diskutiert. Während die Union für eine Reaktivierung derselben ist, kontern Experten_innen, die Bundeswehr habe gar nicht genügend Ausbilder_innen, Kasernen und Übungsplätze, um wieder einen ganzen, rund 300.000 Köpfe zählenden Jahrgang junger Menschen einzuziehen – selbst wenn davon viele aus gesundheitlichen Gründen ausgemustert werden oder Zivildienst leisten sollten. Sozialdemokraten_innen hingegen wollen einen auf Freiwilligkeit beruhenden Wehrdienst.

In Bayern hat sich die Spitze der Grünen-Landtagsfraktion gerade für einen verpflichtenden „Freiheitsdienst“ für alle ausgesprochen. Frauen und Männer sollen irgendwann zwischen dem 18. und 67. Lebensjahr sechs Monate lang Dienst für die Gesellschaft leisten: Entweder als Wehrpflichtige oder im Bevölkerungsschutz, bei der Feuerwehr, Hilfsorganisationen, sozialen oder ökologischen Diensten. Vor- und Nachteile haben alle Varianten. Doch der letzte erscheint mir gewissermaßen am pragmatischsten. 

Nochmal: Vom Grundsatz her bin ich Pazifist. Erachte ich dennoch, dass die Bestrebungen Deutschlands als auch Europas verteidigungstechnisch auf eigenen Füßen stehen zu müssen, richtig sind? Definitiv. Einfach weil es auf der einen Seite einen Verrückten mit Großmachtphantasien gibt und auf der anderen Seite einen Narzissten, dem ein 75 Jahre währendes Bündnis gleichgültig ist. 

Erfolgt das (Europas militärische Unabhängigkeit) alles schnell genug? Nein. Die deutsche Brigade in Litauen, an der Ostfront der NATO, zählt Ende dieses Jahres gerade einmal 460 Soldaten_innen. Zusammen mit den knapp 18.000 aktiven litauischen Soldaten_innen und 20.000 Reservisten_innen könnten sich, wenn der Russe über Belarus nach Litauen einmarschiert, nicht einmal 40.000 Leute dem entgegenstellen. Zur Relation: Insgesamt erwähnte Ende 2021 ein US-Papier 175.000 russische Soldaten in der Nähe der Ukraine.

Seitens der Bundeswehr sind in Litauen am Ende 5.000 geplant - diese werden voraussichtlich erst 2027 komplett vor Ort sein können. Und auch das Material, welches dorthin verlagert wird, fehlt lt. Experten an anderer Stelle. Zuletzt hat die Bundeswehr 105 Leopard-Panzer im Wert von unfassbaren 2,9 Milliarden Euro nachbestellt - vorrangig für die Brigade Litauen. By the way: Seit Jahresbeginn hat sich der Aktienwert des größten deutschen Rüstungsbetriebes (Rheinmetall) mehr als verdoppelt. Investiere ich in Rüstung? Definitiv nicht.

Aktienverlauf Rheinmetall... da hätte manch einer mächtig Kohle machen können - Quelle: Google

Mache ich mir Sorgen, sollte die Wehrpflicht wieder eingeführt werden? Ja. Nicht direkt um mich, sondern um unsere Kinder. Ja, es muss im Falle des Falles Menschen geben, die unsere Freiheit, die Demokratie, unser Land - im Zweifel europa-/weltweit verteidigen. Doch ich persönlich halte es da mit dem Lied von Reinhard Mey "Nein, meine Söhne (Kinder) geb ich nicht":

Ich denk', ich schreib' euch besser schon beizeiten
Und sag' euch heute schon endgültig ab
Ihr braucht nicht lange Listen auszubreiten
Um zu sehen, dass ich auch zwei Söhne hab'
Ich lieb' die beiden, das will ich euch sagen
Mehr als mein Leben, als mein Augenlicht
Und die, die werden keine Waffen tragen
Nein, meine Söhne geb' ich nicht
Nein, meine Söhne geb' ich nicht

Ich habe sie, die Achtung vor dem Leben
Vor jeder Kreatur als höchsten Wert
Ich habe sie, Erbarmen und Vergeben
Und wo immer es ging, lieben gelehrt
Nun werdet ihr sie nicht mit Hass verderben
Kein Ziel und keine Ehre, keine Pflicht
Sind's wert, dafür zu töten und zu sterben
Nein, meine Söhne geb' ich nicht
Nein, meine Söhne geb' ich nicht

Ganz sicher nicht für euch hat ihre Mutter
Sie unter Schmerzen auf die Welt gebracht
Nicht für euch und nicht als Kanonenfutter
Nicht für euch hab' ich manche Fiebernacht
Verzweifelt an dem kleinen Bett gestanden
Und kühlt' ein kleines glühendes Gesicht
Bis wir in der Erschöpfung Ruhe fanden
Nein, meine Söhne geb' ich nicht
Nein, meine Söhne geb' ich nicht

Sie werden nicht in Reih' und Glied marschieren
Nicht durchhalten, nicht kämpfen bis zuletzt
Auf einem gottverlass'nen Feld erfrieren
Während ihr euch in weiche Kissen setzt
Die Kinder schützen vor allen Gefahren
Ist doch meine verdammte Vaterpflicht
Und das heißt auch, sie vor euch zu bewahren
Nein, meine Söhne geb' ich nicht
Nein, meine Söhne geb' ich nicht

Ich werde sie den Ungehorsam lehren
Den Widerstand und die Unbeugsamkeit
Gegen jeden Befehl aufzubegehren
Und nicht zu buckeln vor der Obrigkeit
Ich werd' sie lehren, den eig'nen Weg zu gehen
Vor keinem Popanz, keinem Weltgericht
Vor keinem als sich selber g'radzustehen
Nein, meine Söhne geb' ich nicht
Nein, meine Söhne geb' ich nicht

Und eher werde ich mit ihnen fliehen
Als dass ihr sie zu euren Knechten macht
Eher mit ihnen in die Fremde ziehen
In Armut und wie Diebe in der Nacht
Wir haben nur dies eine kurze Leben
Ich schwör's und sag's euch g'rade ins Gesicht
Sie werden es für euren Wahn nicht geben
Nein, meine Söhne geb' ich nicht
Nein, meine Söhne geb' ich nicht

Wird es nun irgendwann dazu kommen, dass britische Flugzeuge, amerikanische Truppen, deutsche Panzer eine Invasion Russlands starten? Halte ich persönlich für äußerst unwahrscheinlich. Wird Putin ein NATO-Land angreifen und damit den Bündnisfall auslösen? Meines Erachtens unwahrscheinlich, aber nicht völlig unmöglich, derweil einfach unberechenbar. Eher wird er einen fadenscheinigen Grund an den Haaren herbeiziehen "die Drohne, welche einen russischen Kampfjet abgeschossen hat, ist voll mit deutscher/amerikanischer/was-auch-immer Technik".

Wenn ich schon nicht in Rüstung investiere, würde ich anstelle dessen eher noch darauf wetten, dass es wenn dann durch ein "Versehen" zu einem Krieg in Europa kommen könnte: Irgendwer verletzt mutmaßlich irgendwelchen Luftraum, Hoheitsgewässer oder was-auch-immer und dann verlieren ganz viele ganz schnell die Nerven.

Für diesen Fall wünsche ich mir wieder einen besonnenen Soldaten der Marke "Stanislaw Petrow".