Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas will ein Subunternehmerverbot für Essenslieferdienste prüfen lassen. So möchte sie effektiver gegen eine Vielzahl von Verstößen gegen das Arbeitsrecht bei Subunternehmen von Lieferdiensten vorgehen. Warum? Ausbeutung, erzwungene Schwarzarbeit und Gewalt sind hier die Regel und nicht die Ausnahme - eine rbb-Recherche hat kriminelle Strukturen in der Branche der Lieferdienste für Essen aufgedeckt. Fahrradkuriere, die Burger, Pizza und Co nach Hause liefern. Tausende der Rider kommen u.a. aus Indien, angelockt mit dem Versprechen auf ein Studium in Deutschland haben sie sich hochverschuldet. Wirklich neu ist das aber nicht... bekannt war das mind. bereits 2018.
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| Grafik: Collage |
Man kennt das ja: Man hat keine Lust auf Kochen und will nach der Arbeit oder am Wochenende einfach mal die Füße hochlegen? Verständlich! Sich Essen nach Hause zu bestellen ist für viele oft auch ein kleines Highlight. Dass die Fahrer_innen der Lieferdienste nicht gerade super bezahlt werden, ist den meisten Menschen wahrscheinlich sogar bewusst. Fahrer_innen für Lieferdienste, die Essen bei Wind und Wetter zur Tür bringen, werden jedoch systematisch ausgebeutet und betrogen! Was viele nicht wissen: Die Fahrer sind nicht unbedingt beim Lieblingslieferdienst angestellt – sondern bei Subunternehmen, also externen Firmen und arbeiten dort allermeist als (Schein-)Selbständige. Oder sie erhalten zwar einen offiziellen Minijob-Arbeitsvertrag, für den auch Sozialversicherungsbeiträge abgeführt werden. Der im Vertrag genannte Lohn wird aufs Konto überwiesen, so sieht bei Kontrollen erst mal alles sauber aus. Tatsächlich werden die Fahrer_innen aber nicht pro Stunde - wie im Vertrag vorgesehen - sondern pro Auftrag bezahlt. Wenn sie mehr verdienen als im Vertrag vorgesehen, erhalten sie den restlichen Teil ihres Lohnes in bar, ohne dass Steuern und Abgaben abgeführt werden. Die Subunternehmer ziehen den Fahrern außerdem als Provision große Teile ihres Lohnes ab.
Nach rbb-Berechnungen auf Grundlage der Arbeitszeiten und des erhaltenen Lohns eines Fahrers eines Uber-Eats-Subunternehmers blieb ein Stundenlohn von sieben Euro. Zusätzlich müssen die Fahrer die Kosten für die Lieferfahrräder oder Autos und Handys selbst tragen. Bei den Selbständigen bzw. "Freelancern" kommen noch Kosten für Kranken- und Unfallversicherung hinzu. Zur Erinnerung: Aktuell gilt in Deutschland ein Mindestlohn von 12,82 Euro!
Das Problem liegt jedoch am anderen Ende der Nahrungskette - im wahrsten Sinne des Wortes. Wir alle, die dort bestellen, sind Teil des Problems.
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| Quelle: SWR |
In einer (vermutlich nicht repräsentativen) Umfrage des SWR wurde gefragt, ob man bereit wäre, mehr zu zahlen, wenn der/die Lieferdienstfahrer_in dafür fair behandelt wird. Etwas über 58% stimmen dem unumwunden zu. Rund ein Drittel sagt, dass man diese Lieferdienste so gut wie nie nutze und lieber selbst koche. Nur schmale 8% sagen "Augen auf bei der Berufswahl" bzw. "Selbst schuld!".
Wenn beispielsweise über McDelivery der Big Mac 6,99 Euro statt 6,39 Euro kostet, der Mindestbestellwert dann auch 20 Euro beträgt, Lieferkosten mit 2,99 Euro zu buche schlagen und Lieferando noch eine Servicegebühr von 2,5% (aber max. 0,99€) berechnet, dann frage ich mich, wenn der ganze Wumms per App bestellt und via Paypal & Co. bezahlt wird, wer hat denn dann auch noch zwei Euro Trinkgeld in bar für den/die Lieferant_in?
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