Kanzler Merz sagte 2025 beim Blick auf das (vorläufige) Ergebnis der Bundestagswahl seinerzeit "Linke Politik ist vorbei!". Nun, das ist derselbe Mensch, welcher 2018 die AfD halbieren wollte - damals lag sie ca. bei 14%. Derselbe Mensch, der mit seinen Äußerungen (Stadtbild-Debatte, Lifestyle-Teilzeit, Belém-Bashing und Co.) mehr und mehr beim Volk aneckt und eigentlich schon sämtliche Bevölkerungsgruppen durchbeleidigt oder herabgewürdigt hat. Naja, vielleicht bis auf Babys und Kleinkinder... aber was nicht ist, kann ja noch werden: "Diese Säuglinge mit ihrer Vollversorgungsmentalität und ständig diese Milch-Life-Balance. Schluss mit faul an der Brust rumhängen - LAUFEN LERNEN!".
Ich meine, wir kennen ja alle sein "Herz für Kinder": Bei der gleichnamigen Spenden-Gala im Dezember 2024 wollte er zunächst sehr komplex für jeden Prozentpunkt, den die CDU in den Umfragen nach Silvester hat, 100 Euro spenden. Seinerzeit lag die CDU/Union in den Umfragewerten bei um die 30% - somit wären dies gerade einmal 3.000 Euro von dem selbsternannten Mittelschicht-Millionär. Also nur zum Vergleich, da heute gerne alles mit Reiskörnern verdeutlicht wird. Mit seinem Vermögen von 12 Mio. Euro besitzt F. Merz rund 33.333 Reiskörner (oder 1kg bei einem Gewicht von 0,03g/Reiskorn). Das Durchschnitts-Jahresgehalt der Deutschen liegt etwa bei 57.000 Euro, also rund 158 Reiskörnern. Seine schlussendliche Spende für "Ein Herz für Kinder" (die er im Nachgang nicht mehr an die Prognosen zur Bundestagswahl knüpfte) betrug 4.000 Euro - umgerechnet 11 Reiskörner.
Und nun Trommelwirbel: Nach nur rund einem Jahr Amtszeit hat er die schlechtesten jemals gemessenen Umfragewerte für einen Bundeskanzler einfahren dürfen. Glückwunsch.
Im April haben in einer Forsa-Umfrage satte 78% der Befragten gesagt, sie sind unzufrieden mit dem Kanzler. Zum Vergleich: Olaf Scholz erreichte 2024 einen (Tiefst-)Wert von 76% - nach ca. drei Jahren Amtszeit. Und es kommt noch besser: Am 15.01.2024 polterte Friedrich Merz damals aus der Opposition heraus über "X": "Wenn ein #Bundeskanzler mit einer so niedrigen Zustimmungsrate keinerlei Anzeichen gibt, an seiner Kommunikation, seiner Politik, seinem Führungsstil etwas zu ändern, dann lässt er die Bevölkerung allein mit allen Problemen. Das ist einfach respektlos.". Tja Herr Merz... und nun? Wie stets mit Ihnen? In einer neueren Umfrage toppt F. Merz seinen Unbeliebtheits-Wert sogar nochmals und steht nun bei stolzen 80%, die mit ihm als Kanzler unzufrieden sind - sogar eine Mehrheit unter den CDU/CSU-Anhängern ist unzufrieden mit ihren eigenen Kanzler. Beachtlich. Wir warten auf Taten Herr Merz!
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| Bild: Collage - Quellen: X.com und n-tv.de |
Mit dem historischen Tiefstwert fallen auch die Zustimmungswerte für die Union und damit diese hinter die AfD. Würden heute Neuwahlen stattfinden, würden - der Forsa-Umfrage zufolge - 26% eine gesichert rechtsextreme Partei ihre Stimme geben, die Union folgt mit nur 24% auf Platz 2.
Ein großer Teil der Wähler_innen in Deutschland wirft Kanzler Friedrich Merz noch immer "vollmundige Ankündigungen ohne Folgen" und "gebrochene Wahlversprechen" vor. Das sind die häufigsten Antworten, welche die Befragten in einer Umfrage für das Trendbarometer von RTL und n-tv genannt haben. Die Meinungsforscher von Forsa hatten wie schon im vergangenen November nach Gründen für die Unzufriedenheit mit Merz gefragt (dabei wurden keine Antworten vorgegeben). Weitere 14% erkennen bei Merz "keine klare Linie" und meinen er "agiere widersprüchlich". Diese drei Erklärungen machten zusammen 59% der Antworten aus.
Im Netz werde er in beispielloser Form herabgewürdigt, ist Merz überzeugt. Wörtlich sagte er: "Ich bin nur gelegentlich auf Social Media unterwegs. Aber wenn Sie mal schauen, was dort über mich verbreitet wird, wie ich da angegriffen und herabgewürdigt werde – kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen." Beschweren wolle er sich darüber nicht, dies festhalten aber schon. Kein Bundeskanzler vor ihm hat so etwas ertragen müssen? Naja, ich habe nicht Buch geführt, aber ich denke einem Olaf Scholz sind nicht endlos rote Herzen zugeflogen, auch und vor allem von einem Oppositions-Merz und all seinen Helfern (insbesondere Söder). Aber however!
Auch im regelmäßigen Politiker-Ranking, welches das Marktforschungsinstitut Insa wöchentlich im Auftrag von "Bild" durchführt, verschlechtert sich der Kanzler erneut um zwei Ränge und belegt nun erstmals den letzten von insgesamt 20 Plätzen und löst damit das Dauerschlusslicht Jens Spahn (CDU) ab. Auf einer Skala von 0 (sehr schlecht) bis 10 (sehr gut) bringt es Merz gerade einmal auf einen Beliebtheitswert von 2,9.
Und jetzt wird es (noch) bitterer: Kanzler Merz ist nach einer weiteren, internationalen Umfrage sogar noch unbeliebter als Trump oder Erdogan. Mehr noch: Merz ist der unbeliebteste Regierungschef der Welt. Friedrich Merz war schon während seiner ersten Zeit als aktiver Politiker Anfang der 2000er Jahre einer der unbeliebtesten politischen Akteure in der Bundesrepublik. Nach seiner Rückkehr in die Politik habe sich daran nichts geändert. Recht massive Vorbehalte gibt es vor allem bei den Frauen, den jungen Wahlberechtigten und den Ostdeutschen. Also machen vornehmlich westdeutsche, ältere Männer (wie Merz selbst) ihr Kreuz noch bei der CDU?
Und in diesem (Abwärts-)Sog befindet sich auch der Koalitionspartner SPD. Aktuell versucht die (Bundes-)SPD gleichzeitig ihrer staatstragenden Rolle gerecht zu werden, die Mitte zu halten und dennoch nach links anschlussfähig zu bleiben. Ein herausragender Spagat. Das führt bei vielen zu vermeintlichem Profilverlust und Unklarheit für Wähler_innen (für was genau steht die SPD?).
Also, kleiner Reminder, in Abwandlung des "Monty Python"-Klassikers "Was hat die SPD je für uns getan?": Mindestlohn, 8-Stunden-Tag, BAföG, Elterngeld, Kindergeld erhöht, Mindestausbildungsvergütung, Paketbotenschutzgesetz, Frauenwahlrecht, Wahlalter ab 18, Ehe für alle, Paragraph 219a abgeschafft, Grundrente, Rentenstabilisierung, Wohngeldreform, Deutschlandticket, Homeoffice während der Pandemie ermöglicht, als einzige Partei gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz gestimmt, ... (ohne "Wertigkeit" der Reihenfolge oder Anspruch auf Vollständigkeit).
Doch Scherz beiseite. Unabhängig ihrer (historischen) Verdienste, verharrt die SPD in aktuellen Umfragen und schon seit langer Zeit etwa bei 15%. Sie schafft es nicht, mit Regierungsarbeit zu überzeugen. Auch bedingt durch die (notgedrungenen) Koalitionspartner. In der "Ampel" schoß die FDP quer, wo sie nur konnte und die Koalition mit der Union ist mehr eine Zweck-Ehe. Realistisch hat die SPD drei Optionen:
1. Weiter Kurs Mitte (mit der Union): Stabilität, aber wenig Profil. Gefahr: Langsames Ausbluten.
2. Klare Öffnung nach links: Mehr Profil, mehr Konflikte. Risiko: Politische Instabilität.
3. Situative Mehrheiten (Minderheitsmodell): Flexibel, aber ungewohnt in Deutschland. Dies würde die politische Kultur stark verändern.
Gleichwohl die aktuelle, allgemeine Ordnung stark auf einer Abgrenzung zur AfD durch alle anderen Parteien basiert, spielt die Angst vor einer Annäherung von CDU/CSU an die AfD in strategischen Überlegungen sicherlich stets eine Rolle. Hinsichtlich der zuvor genannten staatstragenden Verantwortung sieht die SPD sich hier gewissermaßen in einer "Stabilisierungsrolle". Als Schäferhund, der aufpasst, dass die Schafe nicht von sich aus zum Wolf rennen. Die SPD steht aktuell zwischen Machtverantwortung und Profilbildung – und genau diese Spannung entscheidet letztlich darüber, ob sie sich stärker nach links öffnet oder nicht.
Was wäre also die Lösung der aktuellen Lage? Ich persönlich denke kaum, dass die aktuelle Koalition wirklich eine Zukunft hat. Also, keine Ahnung, maybe - aber mir fehlt die Vorstellungskraft. Wir müssen konstatieren, dass die Merz-CDU deutlich konservativer und nach rechts gewandt ist (vor allem im Vergleich mit der Merkel-CDU), als dies die SPD bereit ist (ohne weitere Verluste) mitzugehen. Wären also zwei Szenarien denkbar:
A) Das Platzen der schwarz-roten Koalition und Bildung einer Minderheitsregierung aus SPD, Linke und Grüne - dies sind neben der Union und der AfD die anderen drei im Bundestag vertreteten Parteien und verfügen aktuell über 36,79% der Anteile bzw. 269 der insgesamt 630 Sitze im Bundestag
B) Neuwahlen
Szenario A hätte den Makel, dass diese drei Parteien einerseits eine Mehrheit für eine (Neu-)Kanzlerwahl benötigen, die sie faktisch nur zusammen mit der Union erzielen könnte. Ob diese jedoch bereit wäre, dieses Spiel mitzuspielen, aufgrund der Tatsache, dass sie damit wieder die Oppositionsbank drücken müssen... fraglich. Letztendlich würde ausschließlich der Wert von 52% der Unions-Anhänger_innen dafür sprechen, dass man sich besser jetzt als später eines Kanzlers Merz entledigt. Angesichts der dramatisch schlechten Zustimmung im Volk eine durchaus überdenkenswerte Frage. Die Union müsste also ihrem Kanzler öffentlich das Messer in den Rücken jagen, könnte mehr oder minder somit ihrerseits ihre staatstragende Rolle spielen oder eben gemeinsame Sache mit der AfD machen.
Szenario B wäre mit dem Risiko behaftet, dass die AfD in (mal wieder vorgezogenen) Neuwahlen ähnliche Zustimmungswerte erreichen könnte, wie aktuell in den Umfragen in Sachsen-Anhalt o.ä. - Motto "Die 'Altparteien' bekommen es nicht hin!". Schnell könnten aus (bundesweit) 26% auch 30% oder mehr werden und dann sähe es finster aus. Das einzige probate Mittel dagegen wäre wiederum, dass sich ein Linksbündnis aus SPD, Linke und Grüne IM VORFELD Gedanken macht, wie eine neue Regierung aussehen könnte und dass man bewusst als solche Koalition GEMEINSAM Wahlkampf macht.
Unrealistisch? Bedingt. Ein Novum? Definitiv! Andere Länder zeigen, dass dieser Gedanke durchaus realistisch sein kann: In Spanien regiert Pedro Sánchez mit einem Bündnis aus Sozialdemokraten und linker Partei. In Portugal gab es ein linkes Bündnis („Geringonça“). In Skandinavien sind Minderheitsregierungen mit linker Unterstützung normal. Der Unterschied: Dort ist die Zusammenarbeit zwischen moderater Linker und weiter links stehenden Parteien oft politisch eingeübter und weniger ideologisch aufgeladen als in Deutschland. Die SPD hat auf Landesebene bereits mit der Linken regiert (z. B. in Thüringen oder Berlin, zeitweise auch Brandenburg). Eine Zusammenarbeit ist also kein Tabubruch mehr per se. Teile der SPD zweifeln, ob die Linke auf Bundesebene geschlossen und kompromissfähig genug ist. Umgekehrt sieht die Linke die SPD oft als zu „systemnah“.
Wie könnte es dennoch gelingen? Gemeinsame Schnittmengen aller drei Parteien gäbe es vor allem beim Thema Sozial- und Verteilungspolitik (das wäre vermutlich der Kern eines gemeinsamen Projekts):
- Höherer Mindestlohn
- Stärkung von Tarifbindung
- Entlastung niedriger Einkommen
- Reform von Bürgergeld/Grundsicherung (wenn auch unterschiedlich radikal)
Auch beim Thema Wohnen liegen die drei Parteien sehr nah beieinander:
- Mieterschutz stärken
- sozialen Wohnungsbau massiv ausbauen
- Begrenzung von Mieterhöhungen
Beim Thema Klima & Transformation gibt es Unterschiede im Detail, aber die Grundrichtung stimmt:
- Ausbau erneuerbarer Energien
- staatliche Investitionen in Infrastruktur
- sozial abgefederte Klimapolitik
Das Feld öffentliche Daseinsvorsorge ist das klassische Feld "linker Politik":
- Krankenhäuser stabilisieren
- Pflege verbessern
- mehr staatliche Rolle bei kritischer Infrastruktur
In der Steuerpolitk scheint man dann Abstufungen in Kauf nehmen zu müssen:
- höhere Besteuerung sehr hoher Einkommen
- Vermögensbesteuerung (SPD/Linke klar, Grüne abgeschwächt)
- Möglicher Kompromiss: Moderate Vermögensteuer + Reform Erbschaftsteuer
Wenn wir uns das bis hierhin einmal anschauen, dann wären das allesamt Maßnahmen, die einem Großteil der Bevölkerung zugutekämen.
Soweit die Gemeinsamkeiten (größtenteils). Konfliktfelder gäbe es mit hoher Sicherheit beim Thema Außen- und Sicherheitspolitik:
- SPD: klare NATO-Bindung, Unterstützung Ukraine
- Grüne: ähnlich, teils noch stärker werteorientiert
- Linke: kritisch gegenüber NATO, gegen Waffenlieferungen
Realistischer Kompromiss: NATO bleibt gesetzt, aber restriktivere Rüstungspolitik, mehr Diplomatie-Fokus, stärkere parlamentarische Kontrolle. Frage wäre vor allem: Würde die Linke das mittragen?
Weitere Kompromisse wären beim Thema Schuldenbremse & Haushalt nötig:
- SPD/Grüne: reformieren oder lockern
- Linke: faktisch abschaffen
Konflikt ist lösbar, aber politisch sensibel. Wahrscheinlicher Deal: Reform statt Abschaffung, Sondervermögen/Investitionsregeln.
Thema Innenpolitik/Migration:
- SPD: eher restriktiver geworden
- Grüne: liberal
- Linke: sehr liberal
(Mögliche) Konflikte bei: Abschiebungen, Asylpolitik, innere Sicherheit. Möglicher Kompromiss: Humanitäre Linie + begrenzte Steuerung, aber durchaus konfliktträchtig im Alltag.
Und zu guter letzt Wirtschaftspolitik:
- SPD/Grüne: sozial-ökologische Marktwirtschaft
- Linke: stärker staatsorientiert
Streitpunkte: Rolle von Konzernen, Verstaatlichung (Einzelfälle), Eingriffe in Märkte.
Das alles ist natürlich nur hypothetisch und sicher auch nicht 100%ig vollständig. Ein solches Bündnis wäre programmatisch jedoch durchaus möglich (vor allem sozialpolitisch), aber nur stabil (so meine Vermutung), wenn vor allem die Außenpolitik geklärt ist. Es gäbe tatsächlich die Chance für klarere linke Politik, wenngleich der Preis dafür mehr Konflikte, weniger Stabilität und politisches Risiko für alle Beteiligten sein könnte.
Merz hatte Unrecht mit seiner Behauptung "Links ist vorbei!". Streng genommen hat es in diesem Land noch niemals ECHTE, linke Politik gegeben! Insbesondere durch Umverteilung von oben nach unten.
Ein gemeinsamer Wahlkampf eines Dreierbündnisses wäre etwas noch nie dagewesenes. Allerdings möchte der/die Wähler_in doch gerne im Vorfeld wissen, auf was er/sie sich einzustellen hat. Mit der Verteilung der Stimmen könnte man dann die Gewichtung der jeweiligen Punkte der Parteien beeinflussen. Nochmaliges Beispiel: Außenpolitik. Wählen am Ende mehr Menschen Grün oder Rot, müsste die Linke in diesem Punkt ein wenig mehr Kompromissbereitschaft zeigen.
Eigentlich strebt doch der Mensch danach, dass es ihm besser geht. Derzeit scheint es aber so, dass es vielen Menschen reicht, wenn es den anderen schlechter geht, damit sie sich dann besser fühlen können. Man kennt das: Man sitzt auf dem Sofa, schaut "Hart(z) aber herzlich" und kann schön über "die Assis" lästern. Dabei ist die Realität doch folgende: Der Reiche sitzt auf einem Berg von Keksen, gibt dem "Normalo" einen ab und sagt "der Arbeitslose da will dir den Keks wegnehmen" und dem Arbeitslosen sagt er "der Migrant ist Schuld, dass du keinen Keks hast". Der Arbeiter hasst den Arbeitslosen, der Arbeitslose hasst den Migranten und wen der Migrant hasst ist völlig egal, denn der hat ja kein Wahlrecht. Es ist immer von Vorteil, wenn der End-Sündenbock kein Wahlrecht hat. Das ist eine ganz schlimme Tendenz - da fängt Faschismus an. Und wer behauptet, die Geschichte des Faschismus sei ein abgeschlossenes Kapitel, der hat nicht verstanden, dass die bösen Geister von damals nicht in den Ruinen von Buchenwald geblieben sind.
Es ist wirklich fünf vor Zwölf. Wenn sich nicht zeitnah etwas ändert (und das müsste mittlerweile mehr oder minder schon "radikal" erfolgen), dann werden wir morgen in einer Welt aufwachen, in der wir (wenn sich das jeder mal ganz im Ernst selbst fragt) nicht leben möchten.
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